Wahlprogramm der CDU Rommerskirchen

Nachhaltig und Zukunftssicher

Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 13.09.2020

Vorwort

Liebe Rommerskirchenerinnen und Rommerskirchener,

die CDU Rommerskirchen wird sich auch in der kommenden Wahlperiode gerne für ein gutes und lebenswertes Rommerskirchen einsetzen. Unser Ziel ist, gemeinsam mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien, ein Rommerskirchen für und im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten – dies sehen wir als unsere Aufgabe, unsere Verpflichtung an.

Wir möchten uns für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen einsetzen, Ihnen in schwierigen Lagen helfen, bei Problemlösungen behilflich und zu jederzeit Ansprechpartner sein.

Aus dem Auge verlieren wir dabei auch nicht den demographischen Wandel. Für unsere älteren Mitbürger sind wir verpflichtet, Möglichkeiten zu schaffen, damit sie sich in unserer Gemeinde wohlfühlen und gut leben können. Hierzu gehören u.a. die Barrierefreiheit, eine gute Nahversorgung, aber auch die Möglichkeit der Freizeitgestaltung und die Teilnahme am Gemeindeleben. Durch vielfältige Institutionen ist dies bereits gewährleistet, soll und kann aber immer verbessert werden.

Gleiches gilt für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Behinderungen. Es ist unsere Aufgabe, allen Menschen in Rommerskirchen gleiche Möglichkeiten der Teilnahme zu verschaffen – gleich ob Bildung, allg. Leben oder ÖPNV. Dies werden wir weiter im Fokus haben.

Auch wollen wir das Angebot für Jugendliche in Rommerskirchen verbessern, weiter ausbauen, nehmen dazu u. a. die Anregungen der Jugendlichen aus den Jugendkonferenzen auf.

Wir verurteilen Rassismus auf das Schärfste und werden uns für ein gutes Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger in Rommerskirchen einsetzen. Umwelt – und Naturschutz haben bei uns eine hohe Priorität. Dies verfolgen wir bereits intensiv seit der letzten Wahlperiode (2014 – 2020). Wir haben uns für nachhaltige Baugebiete, erneuerbare Energien bei Neubauten, Bau von Radwegen als direkte Verbindung (Ramrath bis Bahnhof), Umweltschutz und Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden eingesetzt. Dies werden wir, auch im Hinblick auf die aktuelle Umweltdiskussion, intensivieren und umsetzen.

Die Umstellung der Energiegewinnung und die Schließung der Kohlekraftwerke stellt uns in den nächsten Jahren insbesondere im Bereich Wirtschaftsförderung vor enorme Herausforderungen. Die CDU Rommerskirchen wird sich dem stellen und auch Lösungen und Angebote für Rommerskirchen entwickeln, nicht zuletzt in der Zusammenarbeit mit Landes– und Bundesregierung.

Sollten Sie weitere Anregungen haben, so stehen wir, die CDU Rommerskirchen, gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Schreiben Sie uns unter wahl2020@cdu-rom.de. Wir sind fit für die Zukunft, wir sind wählbar, voller Tatendrang und guter Ideen für unser Rommerskirchen.

Wir bitten Sie um Ihr Vertrauen und um Ihre Stimme. Wählen Sie am 13. September 2020 die Rommerskirchener CDU – für eine nachhaltige, umweltorientierte und gerechte Politik in Rommerskirchen!

1. Rückblick auf das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

Zur Kommunalwahl 2014 hatte die CDU Rommerskirchen erstmalig ein Wahlprogramm aufgestellt. Dieses wurde gleichzeitig mit dem Wahlprogramm des damaligen Bürgermeisterkandidaten verknüpft.

Rückblickend stellen wir fest, dass wir in den vergangenen sechs Jahren viele Punkte unseres damaligen Programms gemeinsam mit der Verwaltung und dem Rat für unsere Bürgerinnen und Bürger erfolgreich umsetzen konnten. Darauf sind wir stolz.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Punkte:

  • Förderung von Familien mit Angeboten zur Betreuung (Kita, Schule) und Freizeitgestaltung
  • Angebote an Kinder– und Jugendliche zur politischen Bildung und Freizeitgestaltung
  • Einführung einer Jugendkonferenz (Gemeinderat)
  • Bau von Holzunterständen zum Beispiel am Skatepark (CDU)
  • Bauspielplatz (Gemeinderat)
  • Beschluss zum Dirtpark – Cross-Strecke für Fahrräder (Gemeinderat)
  • Sicherung der Schulstandorte Rommerskirchen, Frixheim und Hoeningen (CDU, Gemeinderat)
  • Schaffung von weiteren Kitas (Gemeinderat)
  • Initiative für eine weiterführende Schule in Rommerskirchen (CDU)
  • Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Bürgerschaft (CDU, Gemeinderat)
  • Schaffung einer notärztlichen Versorgung/Rettungswache (Gemeinderat)
  • Präventionsmaßnahmen zur Sicherheit (Gemeinderat, CDU)
  • Förderung der Wirtschaft und Schaffung neuer Gewerbe (CDU, Gemeinderat)
  • Schutz von Natur und Umwelt, Biodiversität, Berücksichtigung von erneuerbaren/regenerativen Energien bei Neubau von öffentlichen Gebäuden – Photovoltaik, Wärmepumpen (CDU). Gerade vor dem Hintergrund der sich weiter entwickelnden Umweltdebatte sehen wir uns bestätigt, diesen eingeschlagenen Weg weiterzugehen.
  • Schaffung von Neubaugebieten im Norden der Gemeinde, um die Zukunft unserer Dörfer zu sichern (CDU)
  • Bau der B59n (Gemeinderat, CDU)
  • Umsetzung des Projektes B477n (CDU)
  • Schutz von Natur und Umwelt (CDU)

Unsere bisherige erfolgreiche Arbeit für Rommerskirchen wollen wir mit dem zukünftigen Bürgermeister, der Verwaltung und dem Gemeinderat konstruktiv fortsetzen.

2. Wahlprogramm für Rommerskirchen​

Das Schulsystem „weiterführende Schule“ ist der nächste, logische Entwicklungsschritt für den Schulstandort Rommerskirchen. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir uns mit der Notwendigkeit einer weiterführenden Schule in Rommerskirchen auseinandergesetzt. Die schulische Versorgung in Rommerskirchen wird durch die Einrichtung einer weiterführenden Schule verbessert. Der Wohnort wird für alle gestärkt und attraktiver, es erfolgt eine höhere Identifikation mit Rommerskirchen.
Dafür werden wir uns auch in der kommenden Wahlperiode einsetzen und dieses Projekt eng begleiten.

Die CDU Rommerskirchen wird sich weiter für den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung in Rommerskirchen einsetzen. Gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung befürworten wir die bedarfsgerechte weitere Schaffung von Betreuungsplätzen und Kitas unter Führung der Gemeinde. Gute frühkindliche Bildung ist uns besonders wichtig.

Jugendliche brauchen ein gutes Angebot vor Ort, in Rommerskirchen. Das wollen wir unterstützen und ausbauen. Gerne nehmen wir dazu die Anregungen der Jugendlichen aus den Jugendkonferenzen auf und werden diese Vorschläge, wie bereits in der letzten Wahlperiode, gemeinsam mit Rat und Verwaltung auf deren Umsetzung hin prüfen. In der letzten Wahlperiode konnten so viele Projekte umgesetzt werden. (siehe 1. Rückblick auf das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 – Erfolge in der laufenden Wahlperiode)
Darüber hinaus muss das ÖPNV–Angebot, insbesondere für Jugendliche, dauerhaft beobachtet und verbessert werden. Umsetzungen stellen sich hier grundsätzlich als schwierig dar, weil wir in Abhängigkeit vom Busverkehr Rheinland und Verkehrsverbund Rhein–Ruhr sowie den umliegenden Städten Dormagen und Grevenbroich stehen. Hierunter leiden die Versorgung und die Flexibilität für Rommerskirchen. Darüber hinaus besteht derzeit immer noch ein hoher Kostendruck. Wir konnten allerdings gemeinsam mit Rat und Verwaltung eine kleine Verbesserung mit der Schaffung des Roki–Liners erzielen, der demnächst an den Start gehen wird. Dieser stellt die regelmäßige Verbindung auch an Wochenenden und in den Abendstunden vom Bahnhof in die umliegenden Dörfer sicher.

Der demografische Wandel macht auch vor Rommerskirchen nicht halt. Die CDU steht für die Entwicklung eines Handlungskonzeptes, das den zu erwartenden Aufgaben begegnet und der Lebenswirklichkeit der älter werdenden Menschen gerecht wird, die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben fördert. Dabei gilt es unterschiedliche Bedürfnisse zu beachten. Daher treten wir ein für:

  • Erhalt und weiteren Ausbau von Seniorennetzwerken
  • Unterstützung von Seniorentreffs insbesondere durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten
  • Förderung des Seniorensports und Ausbau von Präventionsangeboten
  • Aufbau bzw. Ausbau der Seniorenberatung
  • Fachgerechte Planung von ambulanten und stationären Pflegeangeboten und ergänzenden sozialen und hauswirtschaftlichen Diensten
  • Wohnen im Alter

Wir treten weiter für ein moderates Wachstum von Rommerskirchen ein. Gleichzeitig müssen wir auch für ein angemessenes Mitwachsen der Infrastruktur sorgen.

  • Dies bedeutet die Schaffung von weiteren Einkaufsmöglichkeiten (Nahversorgung), der geplante Umbau des Bahnhofs mit der Mobilstation, Schaffung weiterer Naherholung und ein weiterer Bau von Kitas.
  • Die Baugebiete sollen in Zukunft nicht mehr alleine von Einfamilienhäusern geprägt sein. Wir setzen uns für die sogenannte Drittelbebauung ein. Dies bedeutet, dass 1/3 für Einfamilienhäuser, 1/3 für Doppelhaushälften und 1/3 für Mietwohnungsbau bereitgestellt werden sollen.
  • Darüber hinaus setzen wir uns für autofreie Zonen und sogenannte autarke Wohngebiete ein. Bei autarken Wohngebieten geht es vor allem um die eigene Energiebereitstellung, die Nutzung zum Beispiel von Regenwasser und um erneuerbare Energien. Somit wird Rommerskirchen nachhaltigen Umweltschutz betreiben. Erste Ansätze konnten wir bereits in den letzten Neubauten wie zum Beispiel in der Kita in Nettesheim (Erdwärme, Photovoltaik) oder auch beim Bau der Mobilstation am Bahnhof insbesondere auf Anregung der CDU umsetzen.

Mobilität steht heute im Spannungsfeld vielfältiger Anforderungen und Erwartungshaltungen von unterschiedlichen Seiten und Nutzern. Dabei sind Flexibilität, Zuverlässigkeit, Nachhaltigkeit oder Barrierefreiheit sind nur einige Anforderungen. Die Gestaltung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Mobilität bleibt auch eines unserer Kernthemen für die Zukunft.

Ziel ist die Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stärkung der ÖPNV–gestützten Mobilität in Rommerskirchen. Neben der stärkeren Radnutzung ist dies der zentrale Baustein zur Reduktion des innergemeindlichen Individualverkehrs und Entlastung der Umwelt.

Für die Zukunft setzen wir uns für eine kostenlose Nutzung des ÖPNV auf Rommerskirchener Gemeindegebiet für alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde ein. Grundvoraussetzung dafür ist zunächst die Verbesserung des Angebotes, gute Verbindungen innerhalb von Rommerskirchen, die die Bürgerinnen und Bürger zur stärkeren ÖPNV–Nutzung bewegen. Erst dann macht unser Idee Sinn und kann in die Phase der Umsetzung übergehen.

Im ländlichen Rommerskirchen gibt es bereits viele, gute Möglichkeiten sich mit dem Fahrrad zu bewegen. Rommerskirchen ist bereits seit Jahren als fahrradfreundliche Gemeinde ausgezeichnet. Das wollen wir weiter entwickeln und verbessern.

  • Viel Potential sehen wir bei der Nutzung des Fahrrades auf kürzeren Strecken. Wir werden uns daher für direkte, sichere und geradlinige Verbindungen zum Bahnhof, zum Rathaus oder zu den Einkaufscentren in Rommerskirchen einsetzen. Hier besteht aus unserer Sicht Handlungsbedarf.
  • Wir werden uns für eine Entschärfung des Verkehrsknotenpunktes am Bahnhof insbesondere für Radfahrer beim Landesbetrieb Straßen NRW einsetzen.
  • Weiteren Handlungsbedarf sehen wir bei der Umfahrung der B477 von Butzheim bis Anstel – hier streben wir perspektivisch eine parallele Verbindung in der Nähe der B477 an. Der Vorteil wäre eine direkte Anbindung an die Radwege in Fahrtrichtung Dormagen und Gohr.
  • Eine weitere Verbesserung sehen wir in vernünftigen Abfahrt– und Auffahrtmöglichkeiten für Radfahrer in und aus dem Butzheimer Broich. Hierdurch könnten Verbindungen in Fahrtrichtung Hackenbroich, Stommeln, Sinnersdorf und Pulheim geschaffen werden.
  • Darüber hinaus sehen wir den dringenden Bedarf der Wiederherstellung der Brücke am Heimchesweg. Hierdurch wird nicht nur der Naherholungswert der Bürgerinnen und Bürger aus Eckum gesteigert, sondern es werden zusätzliche Verbindungen für Radfahrer in Fahrtrichtung Stommeln, Pulheim und sogar Köln geschaffen.

Im Hinblick auf Mobilität und Klimaschutz ist die weitere Verbesserung der Fahrradinfrastruktur unerlässlich.

Rommerskirchen wächst, was gut an den stetig steigenden Einwohnerzahlen ablesbar ist. Derzeit leben knapp 14.000 Menschen in Rommerskirchen, während es zur letzten Kommunalwahl noch knapp 12.500 waren. Dieses Wachstum benötigt Flächen, Infrastruktur und gute lokale und regionale Verbindungen. Unser Ziel war es bereits zur letzten Kommunalwahl, den Norden von Rommerskirchen mit Bauland zu versorgen. Dies wurde bis heute teilweise und im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten umgesetzt.

S–Bahn-Strecke in Fahrtrichtung Köln und Grevenbroich

Die CDU setzt sich, wie alle aktuell im Gemeinderat vertretenen Parteien, für den Bau einer S–Bahn-Strecke in Fahrtrichtung Köln und in Richtung Grevenbroich, Mönchengladbach oder Neuss und Düsseldorf ein. Bis Pulheim (von Köln aus) wird dies in absehbarer Zeit bereits verwirklicht sein. Es geht dabei um die Verbesserung der Mobilität und das unabhängig vom Individualverkehr.

S–Bahnhaltestelle Oekoven

Die notwendige lokale Infrastruktur und regionale Einbindung für die Menschen im Norden Rommerskirchens kann nur durch eine entsprechende Anbindung an die Bahnlinie in Richtung Köln und Grevenbroich geschaffen und entwickelt werden. Der Haltepunkt Oekoven spielt dabei eine wichtige Rolle. Er würde den Rommerskirchener Norden insgesamt stärken und kürzere Wege in Rommerskirchen selbst bedeuten:

  • Mit der Stärkung des Rommerskirchener Nordens entständen gute Chancen zur weiteren Entwicklung hinsichtlich Wohnraums, Infrastruktur, Nahversorgung und Arbeitsplätzen.
  • Der Verkehr in Richtung Grevenbroich und zum Bahnhof Rommerskirchen würde reduziert werden. Und kurze Wege reduzieren nicht nur die Strecken, die überhaupt mit dem Auto gefahren werden, sondern motivieren auch, das Auto stehen zu lassen und verstärkt das Rad zu nutzen.

Alternativ dazu wäre die Haltestelle auch zwischen Oekoven und Barrenstein denkbar.

Seit mehreren Jahrzehnten gibt es Pläne zu einer Ortsumgehung für die B477. Inzwischen ist das Verkehrsaufkommen unerträglich und die Belastung der Bürger von Gill bis Anstel ist kaum mehr zu ertragen. Glücklicherweise zieht der Gemeinderat in Punkto B477n an einem Strang und ist sich einig. Die Einigkeit hatte damals die CDU Rommerskirchen initiiert, indem wir die sogenannte Bunkerlinie als Linienführung in die Diskussion brachten, die dann der gesamte Gemeinderat als gut erachtet hatte. Leider kommt es bei verschiedenen Straßenbauprojekten insbesondere durch die grüne Beteiligung an damaligen Landesregierungen zu Verzögerungen. So verzögerte sich der Bau der B59n wegen der grünen Projekte „Fahrradschnellwege im Ruhrgebiet“ um rund zwei Jahre. Auch die B477n muss darunter leiden. Mit vereinten Kräften aus Rommerskirchen versuchen wir dieses Projekt möglichst schnell umzusetzen, wobei ein Zeitrahmen nur schwer zu benennen ist. Perspektivisch sollte dies bis zum Ende dieses Jahrzehnts umgesetzt sein.

Die wirtschaftliche Entwicklung hat für uns eine hohe Priorität und steht in engem Zusammenhang mit einer leistungsfähigen, kommunalen Verwaltung, mit lokalen Arbeitsplätzen, der Finanzierung von Sozialangeboten, einem lebendigen Leben oder der Entwicklung des Mobilitätsangebotes. Sie entscheidet wesentlich über die Standort–Attraktivität.

Wir stehen ein für weitere Gewerbegebiete und –ansiedlungen, die uns helfen, den anstehenden Strukturwandel zu bewältigen und den in der Gemeinde Rommerskirchen erarbeiteten Wohlstand sichern. Vor allem im Hinblick auf die Schließung der Kohlekraftwerke sowie dem Wegfall verschiedener Industrie – und Gewerbebetriebe, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kohleverstromung stehen, sind Gemeinderat und die Verwaltung gefordert, den Strukturwandel in Rommerskirchen aktiv zu gestalten und den Bürgerinnen und Bürgern Perspektiven für ihre Zukunft zu geben. Perspektivisch können hierdurch weitere Gewerbegebiete für Rommerskirchen, aber auch interkommunal zum Beispiel mit Grevenbroich entstehen.

Wir fordern vorzugsweise die Ansiedlung von zukunftsorientierten Gewerbe– und Industriebetrieben, die Umweltschutz und Nachhaltigkeit respektieren und fördern.

Die Nutzung von Informationstechnologie durchdringt mit zunehmender Geschwindigkeit alle Lebensbereiche, vom Privaten, über die Wirtschaft bis hinein in die Verwaltungen. Strukturen und Prozesse verändern sich, verändern die Art, wie wir leben.

Wir betrachten es als Notwendigkeit aber auch als Chance, dass wir uns dieser Entwicklung in Rommerskirchen stellen. Es gilt strategische Projekte zu identifizieren, die die Verwaltungsstrukturen und –prozesse auf die nächsten Entwicklungsstufen heben. Zentrale Fragestellung ist dabei: Wie wir können digitale Entwicklungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft in Rommerskirchen sicher nutzen? Wir wollen, dass das Thema Digitalisierung und die damit verbundenen Prozesse die strategische Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen und fordern, dass „Digitalisierung“ zum Strategiethema der Gemeinde gemacht wird.

Perspektivisch strebt die CDU Rommerskirchen den Bau einer Multifunktionshalle an. Hier könnte zukünftig eine Vielfalt an Veranstaltungen stattfinden. Die Halle sollte für kulturelle Angebote wie Konzerte, Theater, Sitzungen oder Kabarett genauso nutzbar sein wie auch für verschiedenste Sportveranstaltungen. Den Umsetzungszeitraum sehen wir in den nächsten 10 Jahren.

Download des Wahlprogramm: Wahlprogramm