Hermann Gröhe als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt

Herzlichen Glückwunsch

Ein Jahr nach der Bundestagswahl hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Führung für die weiteren drei Jahre der Wahlperiode bestätigt. Hermann Gröhe bleibt damit weiterhin stellvertretender Vorsitzender für die Bereiche Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er erhielt 84,3 Prozent der Stimmen.

„Über die erneute Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden freue ich mich sehr“, so Hermann Gröhe nach der Wahl. In Zeiten weltweiter Krisen sowie dramatischer Preissteigerungen durch den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine komme den Bereichen Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine besondere Rolle zu.

Hermann Gröhe betont: „Die Sicherung von Arbeitsplätzen angesichts sich weiter verschärfender, krisenhafter Entwicklungen auf den Energiemärkten, eine wirksame  Eindämmung der Preissteigerung und eine erfolgreiche Bekämpfung desFachkräftemangels sind besondere Herausforderungen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in unserem Land.“ Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde sich hier weiter einbringen und die Arbeit der Bundesregierung mit eigenen Vorschlägen begleiten.

Mit Blick auf die Entwicklungspolitik hob er die Erfolge der unionsgeführten Bundesregierung von Angela Merkel hervor: „In der Regierungszeit von Angela Merkel wurden die Mittel für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verdreifacht. Dieser Weg muss gerade in Zeiten von Putins Angriffskrieg und der dadurch dramatisch verschärften Hungerkrise gerade in den ärmsten Ländern der Welt fortgesetzt werden! Die geplanten Kürzungen der Ampel in diesem Bereich gehen in die völlig falsche Richtung.“

14. Mai: Tag der Städtebauförderung

Fast 9 Millionen Euro Städtebauförderung für den Wahlkreis Neuss I seit 2017

Über 50 Jahre Städtebauförderung

Seit über 50 Jahren unterstützt der Bund Städte und Gemeinden durch die Städtebeförderung. Das Ziel: Lebenswerte Orte überall. So flossen seit 2017 fast 9 Millionen Euro nach Neuss, Grevenbroich und Dormagen, wie Hermann Gröhe als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter nun aus einer neuen Übersicht des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen aufschlüsselt. Hermann Gröhe betont: „Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein großer Erfolg. Sie ist ein wichtiger Pfeiler der guten und in die Zukunft gerichteten städtebaulichen Entwicklung. Die Städtebauförderung hilft, gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland herzustellen.“

Große Unterstützung des Bundes für unsere Heimat

Beispiele für gelungene Vorhaben sind etwa in Neuss die Sanierung des östlichen Innenstadtrands und die nachhaltige Entwicklung im Bahnhofsumfeld (beides 2020). In Grevenbroich gelang es gelang es, 2018 rund 2,1 Millionen Euro für den Umbau der Innenstadt zu gewinnen. In Dormagen wurde unter anderem die Gestaltung des Bürgerparks bezuschusst. Hermann Gröhe fasste die Zahlen zusammen: „Das beweist die große Unterstützung des Bundes für unsere Heimat in den letzten Jahren. Es ist nun an der neuen Regierung, diese Erfolgsgeschichte auch fortzuschreiben.“  

Veranstaltungen am 14. Mai unter dem Motto „Wir im Quartier“

Überall in Deutschland finden am 14. Mai 2022 Veranstaltungen unter dem Motto „Wir im Quartier“ zur Städtebauförderung statt. Der bundesweite Aktionstag ist eine gemeinsame Idee von Bund, Ländern, Deutschen Städtetag und Gemeindebund. In der Region wird an diesem Tag die Website zur Neugestaltung des Bahnhofsumfelds in der Stadt Neuss freigeschaltet. Mehr Informationen hierzu finden Sie unter: www.bahnhofsumfeld-neuss.de, mehr Hintergründe zum Tag der Städtebauförderung unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de.

Deutscher Bundestag stimmt für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine

Hermann Gröhe, MdB

#StandWithUkraine!

„#StandWithUkraine! Deswegen habe ich im Deutschen Bundestag für einen gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestimmt. Das Drängen unserer Fraktion, endlich mehr für die Ukraine zu tun, die sich gegen einen brutalen Angreifer zur Wehr setzt, hat sich gelohnt. Opposition wirkt!

Zugestimmt habe ich trotz einer unsäglichen Rede von SPD-Chef Klingbeil, der mit fragwürdigen Attacken auf uns ablenken möchte vom SPD-Russland-Netzwerk und SPD-Wahlkämpfen gegen eine bessere Bundeswehrausstattung.“
Herman Gröhe, Mitglied des Deutschen Bundestages

Auf der Website des Deutschen Bundestages finden Sie den gemeinsamen Antragder Regierungsfraktionen und der CDU/CSU.

 

Digitaler Entwicklungsschub für das Rheinland Klinikum

Digitaler Entwicklungsschub für das Rheinland Klinikum

Bundes- und Landesförderung von insgesamt rund 5,5 Millionen Euro

Gute Nachrichten für das Rheinland Klinikum!

Mit rund 5,5 Millionen Euro Förderung von Bund und Land kann jetzt die Digitalisierung an allen Standorten des Klinikums vorangetrieben werden. Für die Landtagsabgeordneten Heike Troles, Dr. Jörg Geerlings und Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper sowie die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe und Ansgar Heveling bedeutet die jetzt getroffenen Entscheidung „großartigen Rückenwind für eine zukunftsgerichtete Aufstellung des Rheinland Klinikums sowie eine hochwertige und patientenfreundliche Versorgung“.

Bessere Arbeitsbedingungen

Es gehe dabei um bessere Arbeitsbedingungen für die in der Behandlung und Pflege tätigen Beschäftigten zum Wohle der Patientinnen und Patienten sowie entsprechende Sicherheitsvorkehrungen. Konkret fördern Bund und Land die elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen sowie ein Patientenportal für digitales Aufnahme- und Entlassmanagement.

Mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten

Für die CDU-Abgeordneten ist klar: „Die umfangreiche Förderung ermöglicht die Entlastung der Beschäftigten. Das bedeutet mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten. Und die gesicherte, jederzeit verfügbare Information über Pflege und Behandlung erhöht die Patientensicherheit.“ Ermöglicht wird die Bundesförderung von gut 3,8 Millionen Euro durch einen „Krankenhauszukunftsfonds“, der noch in der vorherigen Wahlperiode von der CDU-geführten Bundesregierung gesetzlich verankert wurde.

Ein Drittel der Fördersumme vom Land Nordrhein-Westfalen

Mit ungefähr einem Drittel der Fördersumme beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen. Das Förderprogramm in NRW hat einen Gesamtumfang von 893 Millionen Euro, von denen der Bundesfonds 623 Millionen Euro und das Land 270 Millionen Euro tragen.

„Eine bestmögliche Gesundheitsversorgung für die Menschen in unserer Heimat ist für uns als CDU hier vor Ort sowie in der Landes- und Bundespolitik ein Herzensanliegen“, betonen die direkt gewählten Unionsabgeordneten des Rhein-Kreises Neuss in Land und Bund.

CDU gestaltet den Fortschritt in der Region

Nachbarschaftstreffen bei Steinbrückerhof Bauer Willi

Information und Diskussion: Rheinwassertransportleitung, Hochwasserschutz und Versorgungssicherheit

Die zahlreich erschienenen Gäste erlebten am gestrigen Abend eine „überaus informative Veranstaltung“, wie Heike Troles MdL, Landtagsabgeordnete für Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen, zufrieden feststellt.

Zusammen mit dem stv. Vorsitzenden der CDU-Rommerskirchen, Matthias Schlömer, konnte sie auf dem Steinbrückerhof des bundesweit bekannten Landwirts „Bauer Willi“ den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Rainer Deppe MdL empfangen.

Mit ihm und den anwesenden Gästen diskutierte die Grevenbroicher Abgeordnete unter anderem über den Fortschritt den Planungsstand der Rheinwassertransportleitung zur Füllung der Restlöcher der Tagebaue Hambach und Garzweiler, über den Hochwasserschutz sowie über die Versorgungssicherheit. Für Heike Troles wurde aus den Beschreibungen ihres Gastredners deutlich, dass „die NRW-Koalition die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, mit Mut, Tatkraft und innovativen Ideen angreift. An diesem gestaltenden Kurs wollen wir auch nach der Landtagswahl am 15. Mai festhalten und auch bei strittigen Themen stets eine ausgleichende Politik verfolgen.“

Angesichts des Krieges in der Ukraine rückte an diesem Abend auch das bislang weniger relevante Thema der Versorgungssicherheit mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen in den Fokus.

„Ein Veggie-Day reicht nicht aus – jede Tonne Getreide, die wir hier bei uns zusätzlich produzieren, kann einen Beitrag zur Bekämpfung der Krise leisten. Deutschlands Lebensmittelversorgung ist zwar gesichert, leere Regale sind bei uns allein die Folge von Hamsterkäufen. Aber dieser Krieg hat Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit vieler ärmerer Länder weltweit. Deshalb hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern die Bundesregierung bei der #MPK aufgefordert, zügig Maßnahmen zu ergreifen, um die Potentiale der heimischen Landwirtschaft auszuschöpfen.

Vereine stärken und Mitglieder entlasten

„Was hier wächst, soll auch hier auf den Tisch“ Heike Troles MdL

Viele Vereine sind durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftlich schwierige Lage geraten. Die NRW-Koalition von CDU und FDP will die Vereine jetzt mit gezielten Maßnahmen unterstützen.

Viele Vereine in Nordrhein-Westfalen befürchten, dass 10 bis 15 Prozent ihrer Mitglieder wegen der Corona-Pandemie ihre Mitgliedschaft beenden und neue Mitglieder nicht gewonnen werden können. Aus Sicht der NRW-Koalition von CDU und FDP sind daher jetzt gezielte unterstützende Maßnahmen zu ergreifen, um die Bindung der Mitglieder an die Vereine über eine Entlastung bei den Mitgliedsbeiträgen zu stärken und eine Austrittswelle zu verhindern. Dazu die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:

„Die Vereine in unserer Region sind unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Sie leisten mit ihren vielfältigen Aktivitäten einen wesentlichen Beitrag zu einem guten Miteinander vor Ort. Viele Vereine befürchten jedoch vermehrt Austritte und machen sich ebenfalls Sorgen bezüglich zukünftiger Mitgliedergewinnung.

Bereits jetzt scheinen zumeist diejenigen Vereine von zahlreichen Austritten betroffen zu sein, deren Aktivitäten und Angebote seit März 2020 weitgehend ruhen mussten. Weil dem zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag keine Leistung mehr gegenübersteht, kündigen viele Mitglieder ihre Mitgliedschaft. Deshalb haben wir uns als NRW-Koalition von CDU und FDP jetzt auf den Weg gemacht, um gezielte unterstützende Maßnahmen zu schaffen. Das Ziel ist es, die Bindung der Mitglieder an die Vereine über eine Entlastung bei den Mitgliedsbeiträgen zu stärken und eine Austrittswelle zu verhindern. Die Landesregierung wird sich dafür auf Bundesebene für die Ermöglichung des steuerlichen Abzugs der Mitgliedsbeiträge als Sonderausgaben bei der Einkommensteuer – ausnahmsweise für die Coronajahre 2020 und 2021 – einsetzen.“

Bild: Heike Troles MdL, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der CDU-Landtagsfraktion

Mehr Kapazität und mehr Qualität für die Ganztagsbetreuung in Rommerskirchen

Heike Troles, MdL

Bund und Land NRW fördern Kapazitäten und Qualität in der Ganztagsbetreuung der Schulen in Rommerskirchen mit insgesamt 134.600 Euro.

Ganztägige Betreuungsangebote an den Schulen in Nordrhein-Westfalen fördern nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern, sondern sind ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land. Deshalb ist es besonders für die Zeit nach der Corona-Krise mit ihren vielen Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler wichtig, die Infrastruktur in der Ganztagsbetreuung noch schneller als bisher auszubauen. Zu diesem Zweck haben sich Bund und Länder auf ein Investitionsprogramm geeinigt, mit dem insgesamt 750 Millionen Euro in die deutschen Grundschulen fließen sollen. Jetzt steht fest: Für die Schulen in Rommerskirchen stehen aus diesem Programm insgesamt 134.600 Euro für den Ausbau der Kapazitäten und der Qualität in der Ganztagsbetreuung zur Verfügung. Dazu erklärt die CDU Landtagsabgeordnete Heike Troles:

„Die Anfragen an uns als Landespolitiker in der jüngsten Vergangenheit haben gezeigt: Die Kommunen als Schulträger sind bereit und warten auf diese Investitionsmittel für die Ganztagsbetreuung. Die Förderrichtlinie schafft jetzt Planungssicherheit. Rommerskirchen stehen 134.600,00 Euro zur Verfügung, um neue ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote an den Grundschulen aufzubauen oder die Qualität bei bestehenden Ganztagskonzepten zu stärken.

Viele Schülerinnen und Schüler sind während der Pandemie ins Hintertreffen geraten, weil sie unter erschwerten Bedingungen zu Hause statt im Klassenverband und mit ihrer Lehrerin oder ihrem Lehrer in der Schule lernen mussten oder müssen. Insbesondere an den Grundschulen, wo der direkte Kontakt, persönliche Beziehungen und Geborgenheit noch sehr wichtig sind, wiegen solche Einschnitte schwer. Deshalb ist es goldrichtig, jetzt hier zu investieren und den Grundstein dafür zu legen, dass es nach der Corona-Krise nicht nur bergauf geht für die Bildung unserer Jüngsten, sondern steil bergauf.“

Hintergrund: Bund und Länder haben zur Abmilderung der Corona-Folgen eine Verwaltungsvereinbarung für das Investitionsprogramm in den Ganztagsausbau geschlossen. Von den insgesamt 750 Millionen Euro stehen Nordrhein-Westfalen nach dem Königsteiner Schlüssel gut 158 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung, die durch das Land sowie die Kommunen vor Ort jeweils um knapp 34 Millionen Euro ergänzt werden. Förderanträge der Schulträger sind bis zum 28. Februar bei den Bezirksregierungen einzureichen.

Bild: Heike Troles MdL, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der CDU-Landtagsfraktion

Hermann Gröhe erneut in den CDU-Bundesvorstand gewählt

Hermann Gröhe, MdB

Hermann Gröhe erneut in den CDU-Bundesvorstand gewählt: Drittbestes Ergebnis bei Vorstandswahlen

Premiere bei der CDU Deutschlands: Am letzten Wochenende fand ihr erster digitaler Bundesparteitag statt. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, gewählt. Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Neuss, Dormagen, Grevenbroich und die Gemeinde Rommerskirchen, wurde erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt.

Vorgestellt hatte er sich den Delegierten in einem Bewerbungsvideo vor zwei modernen Gemälden des ehemaligen Landrates des Rhein-Kreises Neuss, Dieter Patt. Sie zeigen das Neusser Obertor und das Quirinusmünster. Die Neusser Wahrzeichen stünden für christliche Tradition und wehrhaftes Bürgertum, so Hermann Gröhe. So wünsche er sich die CDU: „Mit klaren Grundsätzen, einem bleibenden Kompass und neugierig auf die Zukunft. Kraftvoll im Leben – modern und grundsatztreu.“

Mit Blick auf die Ergebnisse des Parteitages erklärte Hermann Gröhe: „Ich freue mich riesig über den Erfolg von Armin Laschet! Seine großartige Rede hat viele mitgerissen. Sein Führungsstil und die Fairness von Norbert Röttgen und Friedrich Merz werden uns als Volkspartei stärken. Das drittbeste Ergebnis bei den Beisitzerwahlen ist für mich ein toller Ansporn, weiter mit ganzer Kraft für unsere Partei zu arbeiten. Der komplett digitale Parteitag hat gezeigt: wir können Zukunft!“

Montag bekommen Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

Heike Troles, MdL

Rommerskirchen erhält 549.138 Euro Finanzhilfe vom Land NRW.

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt.

Rommerskirchen erhält 549.138,- Euro.

Dazu erklärt die CDU Landtagsabgeordnete Heike Troles: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann. Rommerskirchen erhält 549.138,- Euro. So können die Haushaltsplanungen ohne Kürzungen geplant und weiterhin wichtige Investitionen getätigt werden.“

Hintergrund

In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereitgestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.

Land fördert Rommerskirchener Fahrradstation mit 210.000 Euro

„Was hier wächst, soll auch hier auf den Tisch“ Heike Troles MdL

Mobilstation am Bahnhof in Rommerskirchen kommt voran – Das  Land NRW fördert die Fahrradstation mit 210.000 Euro

Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt mit dem Programm zur Förderung der Nahmobilität 2020 Vorhaben die geeignet sind, um einen sicheren Rad- und Fußverkehr zu gewährleisten und motorisierten Individualverkehr auf den Rad- und Fußverkehr zu verlagern. Dabei soll auch die Vernetzung mit dem öffentlichen Personenverkehr verbessert werden. Für den Bau der Fahrradstation am Bahnhof bekommt die Gemeinde Rommerskirchen eine Förderung des Landes in Höhe von 210.000 Euro. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles und der Bürgermeister von Rommerskirchen Dr. Martin Mertens begrüßen die Förderung sehr:

Heike Troles MdL: Mobilitätsketten werden immer wichtiger

„Die Mobilitätsanforderungen der Gesellschaft haben sich in den vergangen Jahren spürbar verändert. Insbesondere Mobilitätsketten werden immer wichtiger. Wir wollen morgens mit dem Rad zum Bahnhof fahren und von dort aus mit dem Zug weiterpendeln. Gleiches gilt natürlich für den Rückweg oder Freizeitaktivitäten. Gerade deshalb ist die Fahrradstation wichtig, da sie die Schnittstelle zwischen Verkehrsmitteln des Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs ist. An diesen Maßstäben muss sich moderne Politik orientieren. Umso mehr freut es mich, dass der Bau der Fahrradstation am Bahnhof von Rommerskirchen mit 210.000 Euro von Seiten des Landes gefördert wird“, so Heike Troles.

Für Bürgermeister Dr. Mertens ist die Förderung ein wichtiger Bestandteil des Gesamtprojekts der Rommerskirchener Mobilstation: „Das Mobilitätsverhalten der Menschen verändert sich, weshalb Mobilität in seiner Gesamtheit auch neu gedacht werden muss. Die hier in Rommerskirchen entstehende Mobilstation setzt genau diesen Ansatz moderner Mobilität um, indem sie Mobilitätsketten ermöglicht und gleichzeitig Serviceangebote bereitstellt. Denn neben der Bewachung der Fahrräder wird es auch ein Angebot zur Fahrradreparatur und zur Fahrradvermietung geben.“

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